Description: 3. Ratssitzung in Bochum: @4630de berichtet live (aber wohl nicht von der Neuwahl der Ausschüsse) #ratBO. 2. Ratssitzung in Bochum: ...
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Das Rathaus in Bochum
Heute findet ab 15:00 Uhr die 3. Sitzung des Rates der Stadt Bochum in der Jahrhunderthalle Bochum statt.
Nachdem aufgrund des Beschlusses des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen festgestellt wurde, dass die zweite Wahl der Ausschüsse zu beanstanden ist, zeichnete sich ab, dass die klagende „Die Partei/Stadtgestalter“-Fraktion wohl zu ihrem Recht kommen wird. Denn die Verwaltung empfahl in der entsprechenden Entscheidungsvorlage zwei Handlungsoptionen. Die Rathauskoalition entschied sich dafür, den Beschluss anzuerkennen und keine Rechtsmittel einzulegen (siehe auch diesen 4630.de-Bericht ).
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