manuel-hummel.eu - Manuel Hummel

Description: i   Rastatt hat entschieden: Nein, ich will! Mit großer Erleichterung nehmen die Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen im Baden-Badener Gemeinderat, im Rastatter Kreistag und im Rastatter Gemeinderat das Ergebnis des...

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Mit großer Erleichterung nehmen die Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen im Baden-Badener Gemeinderat, im Rastatter Kreistag und im Rastatter Gemeinderat das Ergebnis des Bürgerentscheids zur Kenntnis. Offensichtlich haben sich in der Bevölkerung die besseren Argumente durchgesetzt – selbst wenn es die Logik der Fragestellung nicht gerade leicht gemacht hat.

Dass ein Bürgerentscheid durchgeführt worden ist, ist Ausdruck der direkten Demokratie, mit der die Angelegenheit nun geklärt ist. Die Motivation für diesen Bürgerentscheid war in unseren Augen allerdings ein Paradebeispiel für die Haltung „Not in My Backyard/Nicht in meinem Hinterhof“. Wir sehen im Misserfolg der Kampagne der InitiatorInnen deshalb auch einen Erfolg des Gemeinsinns gegenüber dem Egoismus. Ein funktionierendes Gemeinwesen ist nur möglich, wenn jede und jeder Einzelne bereit ist, auch Nachte

Damit ist nun der Weg frei für die weitere Planung. Die von einer Mehrheit im Gemeinderat der Stadt Baden-Baden aufgestellten Bedingungen halten wir für lösbar, wenn alle Beteiligten zu Zugeständnissen bereit sind.

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