Description: Welches Verfahren müssen neue oder wesentlich veränderte Telemedienangebote von öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten durchlaufen? Wir erklären den Dreistufentest.
Der Dreistufentest ist ein gesetzlich vorgeschriebenes Genehmigungsverfahren für Telemedienangebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Der Medienstaatsvertrag verpflichtet die in der ARD zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten und das ZDF, neue Telemedienangebote oder die wesentliche Änderung eines bestehenden Telemedienangebots einem besonderen Genehmigungsverfahren, dem so genannten Dreistufentest, zu unterziehen. Im Rahmen des Dreistufentests wird geprüft:
Bei der Überprüfung sind die Quantität und Qualität der vorhandenen Telemedienangebote ebenso zu berücksichtigen wie die Auswirkungen auf alle relevanten Märkte und die meinungsbildende Funktion der neuen Telemedienangebote.