Beim Deutschlandfunk wird ungeprüft als bare Münze dargestellt und berichtet und nachgeplappert, was irgendjemand irgendwo behauptet hat. Journalistische Standards: Null, nada, zero. Das gibt’s von dort jetzt sogar schriftlich. Es geht um zwei Denunzianten und Antisemiten, die Twitter vorführen wollen und im DLF ein williges Sprachrohr fanden.
Deutschlandfunk Nova hat kürzlich die wichtige Frage aufgeworfen, ob es „nen Typen, der gerade Milliarden verbrannt hat, überhaupt interessiert“, wenn gegen ihn „ein Bußgeld in zweistelliger Millionenhöhe verhängt wird“. Die Rede ist von Elon Musk und Twitter und einem umstrittenen Verfahren, das das Bundesamt für Justiz mit Hilfe des europarechts- und verfassungswidrigen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes begonnen hat.
Nach Auffassung der Beamten und ihrer mit niederen Beweggründen agierenden Zulieferer löscht Twitter nicht genug und nicht schnell genug. Und offenbar wollte man in Bonn, wo die Behörde sitzt, selbst die unterlassene Löschung solcher Inhalte ahnden, die gerichtlich gebilligt wurden. Darauf deutet ein Akteneinsichtsgesuch der Bürokraten hin. Das Verfahren ist noch ganz am Anfang, und Twitter hatte noch nicht einmal rechtliches Gehör.
Kopp Report