spoe.at - SPÖ - Österreich wieder gerecht machen

Description: Die Sozialdemokratische Partei Österreichs kämpft seit 130 Jahren für ein besseres Leben der Menschen. Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind unsere Grundwerte.

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Andreas Babler wurde beim außerordentlichen SPÖ-Bundesparteitag am 3. Juni in Linz zum neuen SPÖ-Vorsitzenden gewählt. Das stellte die Wahlkommission nach einer nochmaligen Überprüfung fest. Babler: „Das Comeback der Sozialdemokratie startet hier und heute.“

Es ist blanker Zynismus oder unglaubliche wirtschaftspolitische Ahnungslosigkeit, dass Finanzminister Brunner zur Inflationsbekämpfung geringere Lohnabschlüsse fordert. SPÖ-Klubobmann Philip Kucher betont, dass höhere Lohnabschlüsse die Folge der hohen Inflation sind. Um die Inflation zu senken, müssen die Mehrwertsteuer gesenkt, ein Mietpreisdeckel eingezogen und eine Übergewinnsteuer eingeführt werden.

SPÖ-Chef Andreas Babler drängt weiter auf eine Jobgarantie für die 1.900 Beschäftigten von Kika/Leiner und kritisiert den ergebnislosen Regierungsgipfel in dieser Causa am Freitag als "Show-Gipfel ohne Ergebnis".

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